Kameradschaft der Exekutive Österreichs

 

 Polizeigewerkschaft - Fraktion Christlicher Gewerkschafter

 

Zentralausschuss f. d. Bediensteten d. öffentl.  Sicherheitswesens

ZA Bericht September.2019.pdf
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Oberster Polizeigewerkschafter Zimmermann kritisiert Kickl scharf

Namensnennung von ermittelnden Beamten ist Tabubruch

GÖD-INFO: Besoldungsreform 2019/Vorrückungsstichtag - heutiger Beschluss im Nationalrat (03.07.2019) und Info vom 11.07.2019

EuGH Urteil zu Vordienstzeitregelung - Info der GÖD

Bundeskanzler Sebastian KURZ lädt Reinhard ZIMMERMANN mit seinem Team zu einem Arbeitsgespräch ins Bundeskanzleramt.

In seinem Arbeitszimmer wurden wir  am 06. Mai 2019 von unserem Bundeskanzler Sebastian KURZ zu einem Arbeitsgespräch eingeladen. 

 

An dem regelmäßigem Informationsaustausch nahmen teil:

 

Bundeskanzler Sebastian KURZ, Nationalratspräsident Mag. Wolfgang SOBOTKA, Staatssekretärin Mag. Karoline Edtstadler, Generalsekretär Karl NEHAMMER, NR und Polizeisprecher Karl MAHRER, StS Büroleiter Mag. Gernot Maier und Stv. Brgd TAKACS Michael,  Vorsitzender der Pol.Gew. und ZA  Reinhard ZIMMERMANN,  Stv. Alfred ISER und ZA Mitglied  Herbert PERNKOPF, sowie Michael DUNKEL der SV.

 

Polizeinotruf - Wartezeiten - Vorsitzender Reinhard ZIMMERMANN dazu im Kurier vom 08.04.2019

Einführung der LLZ-NEU:  

 

 

Derzeit kein

 

weiteres Rollout

Derzeit kein weiteres Rollout – lediglich das Pilotprojekt in der Steiermark wird weitergeführt.
 
Der Dienstgeber reagiert auf ein konstruktiv kritisches  Schreiben des Zentralausschusses vom  21.02.2019 und teilt dem Zentralausschuss folgendes mit:

 

Das BMI teilt deckungsgleich mit dem Zentralausschuss die Zielsetzung, erst mit einem hoch qualitativen und stabilen technischen System in weitere Betriebsaufnahmen zu gehen.

Die dazu erforderlichen Updates durch den Auftragnehmer wurden zwar in das System eingespielt, zeigten allerdings bisher nicht den erwünschten Erfolg.

Aus diesem Grund wurde seitens des Projekt-Teams die Freigabe zum Abschluss des Pilotbetriebes bis dato nicht erteilt.

Eine Prüfung auf höchster Managment-Ebene kam zur Entscheidung, das System neu zu strukturieren.

Dies hat zur Konsequenz, dass derzeit keine weiteren Betriebsaufnahmen vorgenommen werden.

Der Pilotbetrieb in der Steiermark soll fortgeführt werden, da nur so weiterhin wertvolle operative Erkenntnisse für die Entwicklung des Systems gewonnen werden können.

Der Pilotbetrieb wird so lange fortgesetzt, bis die vertraglich vereinbarten Kriterien durch den Auftragnehmer hergestellt und in der Praxis im Zuge des Pilotbetriebs unter Beweis gestellt werden. Laut verlässlicher interner Mitteilung wird dies mindestens bis September 2019 so sein.

Vorsitzender Reinhard Zimmermann
und sein Team im Zentralausschuss
FCG-KdEÖ

Sparmaßnahmen bei der Polizei - Gespräch mit dem Dienstgeber zeigt Wirkung

Die Einladung des Vorsitzenden Reinhard Zimmermann, mit dem Dienstgeber das Thema direkt (25. Jänner 2019) zu besprechen, und der Gesprächsinhalt hat zu einer Sensibilisierung erfolgreich beigetragen.

 

Der Innenminister  hat neben einem Mitarbeiterbrief auch ein persönliches  Gespräch mit den Führungskräften im BM.I und in den Ländern angekündigt.

Eine rechtzeitige Einbindung der Personalvertretungen in den Ländern und auf Bundesebene kann Missverständnisse schon im Vorfeld verhindern. Alles was dazu beiträgt, einerseits die  extreme Überstundenbelastung mancherorts zu reduzieren, und andererseits die vorhandenen Mittel richtig einzusetzen, damit die Eigensicherung unserer Bediensteten nicht leidet, sollte gemeinsam und im Gespräch erarbeitet werden. Reinhard Zimmermann:

„Man muss nur das Gespräch suchen, wir stehen zur Verfügung“!

Kurier Artikel vom 29.01.2019.pdf
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Ablehnung der Sparvorgaben des BM.I für den Polizeidienst

Jetzt greift der Vorsitzende Reinhard Zimmermann ein!

Über Anregung des Vorsitzenden (Zentralausschuss und Polizeigewerkschaft) wurde heute, den 25.01.2019 mit Vertretern des Dienstgebers das Thema der Sparvorgaben besprochen.

Anbei dazu eine Info über die OTS unseres Vorsitzenden.

Gehaltsabschluss bei den Gehaltsverhandlungen der GÖD

 

Ergebnis:  2,51-3,45%, durchschnittlich 2,76%,

 

die in Euro-Beträgen ausgedrückten Zulagen erhöhen sich um 2,76%.

 

Die Erhöhung setzt sich zusammen: 2,33% zzgl Fixbetrag Euro 19,50

 

FCGGehaltstabelle_2019.pdf
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      +++++          KdEÖ - App kostenlos downloadbar       +++++

                                 ++++     App wurde erweitert     ++++

181205 FCG KdEOE APP.pdf
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Aufgrund zahlreicher Anfragen  neu hinzugekommener KollegInnen und anderen Interessierten wollen wir hier nochmals den Zugang bekannt geben.

Seit Monaten steht euch unsere „KdEÖ“ - APP zum Download bereit und wird auch bereits von vielen tausenden KollegInnen genutzt.

Ihr findet die App in eurem  Apple Store oder Google Play Store.

 

Die App kann natürlich auch auf dem privaten Handy installiert werden, es kommt jedoch vorher eine Sicherheitsabfrage, in der die Dienstmailadresse abgefragt wird und auf diese wird auch der Freischaltungscode versendet.

 

Diesen Code eingeben - installieren - fertig.

 

 

Der DIENSTKALENDER der FCG-KdEÖ wurde digitalisiert und ist schon seit vielen Monaten als  APP für Android und IOS für ALLE Bedienstete  der  Polizei, Justizwache, Gemeindewache und Sicherheitsverwaltung im BM.I– kostenlos verfügbar.

Die  tausenden Anmeldungen sprechen für sich.

Es werden dir viele praktische Funktionen geboten, die dir den Alltag erleichtern und du immer am aktuellen Stand bleibst.

Wir haben dir eine Eingabehilfe erstellt, die es dir ermöglicht, schnell und unkompliziert deinen Dienstplan auf dein Smartphone zu übertragen.

Hierbei ist kein BAKS Gerät / ePEP, etc. notwendig (– du brauchst lediglich deinen Dienstplan vor dir und dein Smartphone in der Hand. Tag-, Nacht,- sowie 24-Stunden Dienste werden in Sekundenschnelle über die Eingabehilfe eingetragen. (Näheres siehe beiliegende Anleitung)

Unsere App wird laufend aktualisiert. Wir nehmen euer Feedback ernst und haben im letztenUpdate die 2 Buttons in der Eingabehilfe im Wechseldienst auf 4 individuell einstellbare erweitert.

 

Familienbonus Plus ab 01.01.2019

181109 Familienbonus Plus.pdf
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Exklusiver Sport-Chronometer für die Österreichische Polizei

Verkaufsstart der Firma HARTLAUER am Freitag, den 27. Juli 2018 in allen HARTLAUER - Filialen...

Exklusiv für Polizei-Mitarbeiter wird diese hochwertige Uhr zu

einem Sonderpreis von 87 € angeboten.

Bitte zu beachten, dass für den Kauf die Vorlage eines Dienstausweises erforderlich ist.

Polizeiuhr.pdf
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POLIZEI AN DER BASIS 2018 - 2022 Broschüre der FCG-KdEÖ

Vorsitzender Reinhard Zimmermann (Auszug aus dem Editorial) "...An dieser Stelle darf ich mich für die professionelle und sehr gute Zusammenarbeit zwischen Dienstgeber- und Dienstnehmervertretung bedanken. Vieles haben wir weitergebracht. Vieles haben wir nachhaltig geändert. Vieles liegt aber noch vor uns. Ich werde mit meinem Team auch weiterhin hauptverantwortlich die Anliegen der Kolleginnen und Kollegen vorantreiben. Wir gehen gemeinsam in die Zukunft und gemeinsam werden wir in den nächsten Jahren die Zukunft gestalten. Selbstverständlich werden wir auch die in der Broschüre enthaltenen Themen in den zuständigen Gremien einbringen."....

FCG_Polizei_Broschüre 2018-2022.pdf
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PAD NG Umstellungsproblem – großer Unmut in der Kollegenschaft

Vorsitzender Zimmermann besuchte deshalb heute die zuständige Abteilung für PAD NG (01.02.2018, 08.30 Uhr)

Der Vorsitzende des Zentralausschusses und der Polizeigewerkschaftschef Reinhard Zimmermann und der Stellvertreter Alfred ISER  besuchten aufgrund der internen Probleme die betroffene Abteilung ( II/14 - IKT GD ).

 „Öffentliche mediale Kritik, ist zwar schnell erteilt, hilft aber in der momentan angespannten Situation nicht wirklich weiter,  miteinander rasch Lösungen für einen reibungslosen Ablauf zu finden, ist unser Weg“, so die Sichtweise des Vorsitzenden.

Nicht übersehen darf man bei aller Kritik,  dass bei  einem derartigen Großprojekt mit enormen Datenmengen (60 Mio. OZ, 26 Mio. Akte, 140.000 Objekte) ....... weiterers siehe PDF.

PAD NG Umstellungsproblem.pdf
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Nachtzeitgutschrift (§ 82b Gehaltsgesetz) auf 1,5 Stunden erhöht!

Dies wurde heute, den 13.12.2017 im Parlament beschlossen

171213 NZG Anhebungfertig.pdf
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Alle Polizeischüler ab 1.12.2017 im E2c-Schema

Langjährige Forderung umgesetzt

Das Bundeskanzleramt hat den Anträgen des Zentralausschusses, der Polizeigewerkschaft
und des BM.I nach langwierigen und zähen Verhandlungen entsprochen und daher werden
mit 1. Dezember 2017 alle PolizeischülerInnen (exekutivdienstlicher Ausbildung und im fremden-und grenzpolizeilichen Bereich – Aspiranten) im E2c-Schema entlohnt.
Dies bedeutet, dass
 alle Teilnehmer derzeit laufender Polizeigrundausbildungslehrgänge ab
    1. Dezember 2017 im E2c Schema entlohnt werden,
 all jene, die ab 1.12.2017 neu aufgenommen werden, ebenfalls ab dem ersten
   Tag des Dienstverhältnisses in E2c besoldet werden

Aussendung KdEÖ-v 13.11.2017.pdf
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Keine Rückforderung JD-Gebühren VB/S-GFP

GOED_Resolution_20171023.pdf
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Aufwertungen der Stellvertreter der PI rückwirkend mit 01.08.2017 bestätigt.

Bewertungen der Sicherheitskoordinatoren durch das Bundeskanzleramt übermittelt.

170927 Information des ZA.pdf
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Antrag im ZA zum Thema Polizeiausbildung

Antrag Polizeiausbildung.pdf
PDF-Dokument [255.2 KB]

Ab 01.08.2017 PI und FI Kommandantenfunktion wenigstens E2a/5 wertig

Änderung des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 - BGBLA_2017_I_113 vom 31.07.2017.pdf

BGBLA_2017_I_113 Kdt PI in 5.pdf
PDF-Dokument [116.7 KB]

Hinweis:

Ein Erlass BMI-OA1300/0246-II/1/b/2017 zur oa. Thematik ist bereits an die LPD ergangen
Die ebenfalls vom Zentralausschuss  mit dem BM.I ausverhandelte Anhebung der Stellvertreter einer PI oder FI (von 3 auf 4) bedürfen noch der Zustimmung des Bundeskanzleramtes. Auch in diesem Fall wird vom Dienstgeber eine Information an die LPD ergehen..

 

 

 

Volle Anrechnung der Zeiten

(hinsichtlich der Anrechnung der Pensionszeiten)

als Zeitsoldat.

 

Betrifft alle Kollegen,

die Zeitsoldaten waren oder

über einen längeren Zeitraum

Präsenzdienst geleistet haben.

 

Wichtiger Schritt in den Verhandlungen GeSi zwischen Dienstgeber und Zentralausschuss durch gesetzliche Verankerung durch Beschluss im Parlament der Richtverwendung PI /FI Kdt in FGr. E2a/5, dadurch sind nun alle PI-FI Kdt jedenfalls FGr. E2a/5-wertig. Weiters berichten wir noch über den Stand und die Entwicklung zu den anderen offenen Themen ....

170629 Information des ZA.pdf
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Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Reinhard ZIMMERMANN fordert mehr Geld für junge Polizeischüler!

Am 24.03.2017 fand im BM.I eine Verhandlung zwischen Zentralausschussvertreter unter dem Vorsitz Reinhard Zimmermann und Dienstgebervertreter (Verhandlungsleiter Generaldirektor f. d. öffentliche Sicherheit  MMag Konrad KOGLER) zum Thema GEMEINSAM.SICHER statt. Hier das Verhandlungsergebnis..

GSOD Einsätze - Antrag auf Verpflegung der Kräfte

Antrag GSOD Versorgung.31.1.2017.pdf
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Erhöhung des Fahrtkostenzuschusses

Waffenpass - Vorsitzender der PolGew. Reinhard Zimmermann:            "Rechtsanspruch für Polizei mit 01.01.2017 Gesetz"

Über Initiative der Polizeigewerkschaft (mit Unterstützung von Bundesminister Sobotka) erfolgte eine Änderung des Waffengesetzes (die SPÖ reklamierte leider eine 9mm-Beschränkung ins Gesetz, ohne der sie der Änderung nicht zugestimmt hätte).

 

§ 22 Abs. 2 WaffG lautet nun:

 

Ein Bedarf im Sinne des § 21 Abs. 2 ist jedenfalls als gegeben anzunehmen, wenn

1. ...

 

2. es sich um ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes handelt (§ 5 Abs. 2 SPG). Diesfalls ist der Waffenpass dahingehend zu beschränken, dass nur Waffen mit Kaliber 9 mm oder darunter geführt werden dürfen."

 

Die Änderung des Waffengesetztes trat mit 01.01.2017 in Kraft (siehe beigefügtes BGBl., Art. 6, Pkt. 5 und 17). Waffenpässe können von Kolleginnen und Kollegen in jedem Polizeikommissariat, sonst bei der für den jeweiligen Wohnsitz zuständigen BH beantragt werden.

BGBLA_2016_I_120.pdf
PDF-Dokument [315.2 KB]

WAFFENPASS - Rechtsanspruch für Polizei im Parlament beschlossen                                                                       

Hepatitis-B Prophylaxe -  BVA anerkennt besondere Gefahr für Polizei

Polizeigewerkschaft  erkämpft durch GÖD Rechtsschutz eine VfGH-Entscheidung zu Gunsten einer verletzten Polizistin bei bekanntem Täter ...

Vordienstzeiten GÖD-Info 1.pdf
PDF-Dokument [147.4 KB]
Kurierartikel om 27.06.2016.pdf
PDF-Dokument [2.2 MB]

Bundesleitungssitzung  der Polizeigewerkschaft vom 23.06.2016

Die FCG-KdEÖ in der Polizeigewerkschaft stellt den Antrag, dass die besonderen und

überdimensional steigenden Herausforderungen des Polizeiberufes

  •  finanziell besser abgegolten werden,
  •  die Wertigkeit der Polizei durch ein dementsprechendes Berufsbild und  Bewertungsverbesserungen anerkannt wird
  •  und durch die gesundheitliche Unversehrtheit geschützt und gefördert wird.
Verbesserungen Polizei.pdf
PDF-Dokument [313.8 KB]

Die FCG-KdEÖ in der Polizeigewerkschaft stellt den Antrag, dass das Waffengesetz dahingehend abgeändert wird, dass PolizistInnen jederzeit ein Waffenpass auszustellen ist. 

waffenpass.pdf
PDF-Dokument [282.4 KB]

Antrag - Aufnahme von anerkannten Berufskrankheiten gem. § 92 B-KUVG und § 177 ASVG in die Bestimmung des § 4/1 lit. 1 a und b Wachebediensteten – Hilfeleistungsgesetz -WHG 

Gemeinsame einheitliche Information  des Zentralausschusses/SW NEU - Zimmermann als neuer Vorsitzender freut sich über einstimmigen Beschluss.

 

 

Wie von Reinhard Zimmermann zugesagt und

 

dem Antrag seiner  FCG-KdEÖ entsprechend,

 

wurde im Zentralausschuss einstimmig die neue

 

Vorgangsweise  

 

einer gemeinsamen sachlichen Information

 

beschlossen....

Reinhard ZIMMERMANN übernimmt mit seinem Team den Vorsitz

OTS Konstituierende Sitzung.pdf
PDF-Dokument [6.3 KB]

Der Zentralausschuss für das öffentliche Sicherheitswesen beim BM.I  besteht nun aus:

 

Vorsitzender  

ZIMMERMANN

Reinhard

FCG

Vorsitzender-Stv.            

WALLY                       

Hermann

FSG

Vorsitzender-Stv.         

ISER                            

Alfred

FCG

Vorsitzender-Stv.            

GREYLINGER

Hermann 

FSG

Vorsitzender-Stv.            

WALLENSTEINER

Hermann

FCG

Vorsitzender-Stv.            

HEBENSTREIT

Dietmar

AUF

 

 

 

 

Schriftführer 

WALLENSTEINER

Herrmann

FCG

Schriftführer-Stv.

HASPL

Walter

FSG

Schriftführer-Stv.

PERNKOPF

Herbert

FCG

 

 

 

 

Mitglieder  

TSCHERNKO

Eduard

FCG

 

SEGALL

Harald

FSG

 

MAIER

Reinhold 

AUF

 

HARTLIEB

Franz 

AUF

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