Kameradschaft der Exekutive Österreichs

 

 Polizeigewerkschaft - Fraktion Christlicher Gewerkschafter

 

Zentralausschuss f. d. Bediensteten d. öffentl.  Sicherheitswesens

ZA Bericht September 2017.pdf
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Antrag im ZA zum Thema Polizeiausbildung

Antrag Polizeiausbildung.pdf
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Ab 01.08.2017 PI und FI Kommandantenfunktion wenigstens E2a/5 wertig

Änderung des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 - BGBLA_2017_I_113 vom 31.07.2017.pdf

BGBLA_2017_I_113 Kdt PI in 5.pdf
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Hinweis:

Ein Erlass BMI-OA1300/0246-II/1/b/2017 zur oa. Thematik ist bereits an die LPD ergangen
Die ebenfalls vom Zentralausschuss  mit dem BM.I ausverhandelte Anhebung der Stellvertreter einer PI oder FI (von 3 auf 4) bedürfen noch der Zustimmung des Bundeskanzleramtes. Auch in diesem Fall wird vom Dienstgeber eine Information an die LPD ergehen..

 

 

 

Volle Anrechnung der Zeiten

(hinsichtlich der Anrechnung der Pensionszeiten)

als Zeitsoldat.

 

Betrifft alle Kollegen,

die Zeitsoldaten waren oder

über einen längeren Zeitraum

Präsenzdienst geleistet haben.

 

Wichtiger Schritt in den Verhandlungen GeSi zwischen Dienstgeber und Zentralausschuss durch gesetzliche Verankerung durch Beschluss im Parlament der Richtverwendung PI /FI Kdt in FGr. E2a/5, dadurch sind nun alle PI-FI Kdt jedenfalls FGr. E2a/5-wertig. Weiters berichten wir noch über den Stand und die Entwicklung zu den anderen offenen Themen ....

170629 Information des ZA.pdf
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ZA Aussendung Juni 2017.pdf
PDF-Dokument [429.2 KB]
Aussendung FCG 19062017.fertig.pdf
PDF-Dokument [531.4 KB]
Aussendung FCG Homepage.12.6.17.pdf
PDF-Dokument [552.5 KB]
Brief des Vorsitzenden an den Generaldirektor des ORF
Brief ORF zum Tatort.pdf
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Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft Reinhard ZIMMERMANN fordert mehr Geld für junge Polizeischüler!

Am 24.03.2017 fand im BM.I eine Verhandlung zwischen Zentralausschussvertreter unter dem Vorsitz Reinhard Zimmermann und Dienstgebervertreter (Verhandlungsleiter Generaldirektor f. d. öffentliche Sicherheit  MMag Konrad KOGLER) zum Thema GEMEINSAM.SICHER statt. Hier das Verhandlungsergebnis..

GAL E2a/2017-2018 Fixierung der Zulassungszahlen

GSOD Einsätze - Antrag auf Verpflegung der Kräfte

Antrag GSOD Versorgung.31.1.2017.pdf
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Erhöhung des Fahrtkostenzuschusses

Waffenpass - Vorsitzender der PolGew. Reinhard Zimmermann:            "Rechtsanspruch für Polizei mit 01.01.2017 Gesetz"

Über Initiative der Polizeigewerkschaft (mit Unterstützung von Bundesminister Sobotka) erfolgte eine Änderung des Waffengesetzes (die SPÖ reklamierte leider eine 9mm-Beschränkung ins Gesetz, ohne der sie der Änderung nicht zugestimmt hätte).

 

§ 22 Abs. 2 WaffG lautet nun:

 

Ein Bedarf im Sinne des § 21 Abs. 2 ist jedenfalls als gegeben anzunehmen, wenn

1. ...

 

2. es sich um ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes handelt (§ 5 Abs. 2 SPG). Diesfalls ist der Waffenpass dahingehend zu beschränken, dass nur Waffen mit Kaliber 9 mm oder darunter geführt werden dürfen."

 

Die Änderung des Waffengesetztes trat mit 01.01.2017 in Kraft (siehe beigefügtes BGBl., Art. 6, Pkt. 5 und 17). Waffenpässe können von Kolleginnen und Kollegen in jedem Polizeikommissariat, sonst bei der für den jeweiligen Wohnsitz zuständigen BH beantragt werden.

BGBLA_2016_I_120.pdf
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WAFFENPASS - Rechtsanspruch für Polizei im Parlament beschlossen                                                                       

Hepatitis-B Prophylaxe -  BVA anerkennt besondere Gefahr für Polizei

Polizeigewerkschaft  erkämpft durch GÖD Rechtsschutz eine VfGH-Entscheidung zu Gunsten einer verletzten Polizistin bei bekanntem Täter ...

Gehaltserhöhung für 2017 - 1,3 Prozent inkl. Zulagen und Vergütungen. Laufzeit 12 Monate.

16 11 30 Gehaltsabschluss 2017.pdf
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20161130_GehFCG2017.pdf
PDF-Dokument [213.3 KB]
GÖD-INFO_Gehalterhoehung-2017.pdf
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FCG-KdEÖ auf Klausur in Zeillern (23. und 24.11.2016)

BM Mag. Wolfgang SOBOTKA, GÖD Vorsitzender Dr. Norbert SCHNEDL und Kabinettschef Mag. KLOIBMÜLLER nahmen die Einladung des Vorsitzenden Reinhard ZIMMERMANN gerne an.

Unser Bundesminster hört mit großem Interesse die Ausführungen unserer Vertreter

BM Sobotka und Kabinettschef Kloibmüller

Der Bundesminister in der Diskussion mit  Vertretern aller Bundesländer und .BK, BVT, Cobra, BM.I, SIAK.

Zimmermann dankt dem Minister für seinen Einsatz und sein offenes Ohr für die Meinungen aus der Kollegenschaft 

 

 

Von den Vertretern wurde die Ansichten der Basis übermittelt

Reinhard Zimmermann (Vorsitzender Polizeigewerkschaft und Zentralausschuss)  hat in einer zweitägigen Klausur in Zeillern die Spitzen aus Österreichs Polizeivertretung der FCG-KdEÖ eingeladen.

Dabei konnten die aktuellen Themen und Bedürfnisse in den einzelnen Bereichen breit angesprochen  und die Stimmung an der Basis dazu eingefangen werden.

BM Sobotka und der Kabinettschef KLOIBMÜLLER, sowie GÖD Vorsitzender SCHNEDL diskutierten nach ihren Referaten mit den Vertretern aus ganz Österreich über deren Probleme und Sichtweisen zu den aktuellen Anforderungen und Projekten.

Bundesminister Mag. Sobotka, Kabinettschef  Mag. Kloibmüller mit Kabinettsreferenten MR Michael Takacs und Reinhard Zimmermann mit seinem Team der FCG-KDEÖ

 

GÖD Chef Dr. Norbert SCHNEDL referierte über aktuellen Themen und beantwortete zahlreichen Fragen mit anschließender Diskussion.

17. Bundeskongress der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst       

Dr. Norbert SCHNEDL wird mit 96,6 Prozent zum Vorsitzenden gewählt 

Fritz Neugebauer übergibt an Norbert SCHNEDL

Vom 10.-13.10.2016 wurde im Austria Center Vienna der 17. Bundeskongress mit Insgesamt 675 ordentliche Delegierten, die von den Bundesvertretungen und Landesvorständen der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst bei den vorangegangenen Bundestagen und Landeskongressen gewählt wurden, abgehalten. Sie stimmten auch über mehr als 500 Anträge in den Arbeitssitzungen ab. Auch über die Zusammensetzung von Vorstand, Präsidium, Bundeskonferenz, Kontrollkommission und Schiedsgericht wurde entschieden.

 

Als Ehrengäste konnten an den beiden ersten Tagen Bundeskanzler Mag. Christian Kern, Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner  und Bundesminister Dr. Hans Jörg Schelling, zahlreiche weitere Mitglieder der Bundesregierung, darunter auch unser BM Mag. Wolfgang SOBOTKA, sowie des National- und Bundesrats, der ÖGB Spitze, Vertreterinnen und Vertreter der obersten Organe, internationale Gäste sowie Vertreter der Religionsgemeinschaften  begrüßt werden.

Zum insgesamt 17. Mal seit 1945 wird das „Parlament des Öffentlichen Dienstes“ die Weichen für die Zukunft stellen.  Auch über die Zusammensetzung von Vorstand, Präsidium, Bundeskonferenz, Kontrollkommission und Schiedsgericht wurde entschieden.

Dr. Norbert SCHNEDL wurde zum Vorsitzenden, und Hannes GRUBER zum Stellvertreter gewählt.  SCHNEDL folgt damit Fritz NEUGEBAUER nach, der - wie Gerhard ZAUNER (Polizeigewerkschaft) -  in den Vorstand gewählt wurde.

Vordienstzeiten GÖD-Info 1.pdf
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Kurierartikel om 27.06.2016.pdf
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Bundesleitungssitzung  der Polizeigewerkschaft vom 23.06.2016

Die FCG-KdEÖ in der Polizeigewerkschaft stellt den Antrag, dass die besonderen und

überdimensional steigenden Herausforderungen des Polizeiberufes

  •  finanziell besser abgegolten werden,
  •  die Wertigkeit der Polizei durch ein dementsprechendes Berufsbild und  Bewertungsverbesserungen anerkannt wird
  •  und durch die gesundheitliche Unversehrtheit geschützt und gefördert wird.
Verbesserungen Polizei.pdf
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Die FCG-KdEÖ in der Polizeigewerkschaft stellt den Antrag, dass das Waffengesetz dahingehend abgeändert wird, dass PolizistInnen jederzeit ein Waffenpass auszustellen ist. 

waffenpass.pdf
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Antrag - Aufnahme von anerkannten Berufskrankheiten gem. § 92 B-KUVG und § 177 ASVG in die Bestimmung des § 4/1 lit. 1 a und b Wachebediensteten – Hilfeleistungsgesetz -WHG 

Freifahrt für Lehrlinge - Ausweitung auf Polizeischüler

GÖD-Info DRN 2016.pdf
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Noch 2016 - 2.000 neue Schutzwesten für Polizei

15.06.2016 Leichte ballistische Gilets in Prüfung

2.000 neue Überziehschutzwesten werden noch 2016 an Polizistinnen und Polizisten ausgeliefert. Weiters beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe des Bundesministeriums für Inneres mit der Frage, ob leichte ballistische Gilets mit integriertem Stichschutz angeschafft werden sollen. 
„Im Hinblick auf die zunehmende Bedrohungslage in Europa, die in den Terroranschlägen der jüngeren Vergangenheit in Frankreich und Belgien gipfelte, werden Polizistinnen und Polizisten noch heuer 2.000 neue Überziehschutzwesten erhalten“, sagte Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka am 15. Juni 2016 in Wien. 
„Außerdem wird bei der Polizei die Einführung einer personenbezogenen ballistischen Schutzausrüstung überlegt, die die vorhandene Schutzausrüstung ergänzen soll. Deshalb wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit der mittel- bis langfristigen Entwicklung auf diesem Gebiet auseinandersetzt und Grundlagen für notwendige Maßnahmen schaffen soll.“ 

Die Arbeitsgruppe „Personenbezogene Schutzausrüstung“ setzt sich aus Expertinnen und Experten des Innenministeriums sowie aus polizeilichen Einsatztrainern und Spezialisten der Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung (WEGA) zusammen. 

In einer einjährigen Testphase sollen voraussichtlich die WEGA sowie Polizistinnen und Polizisten bestimmter Einsatzeinheiten  und exponierter Polizeiinspektionen wie jene am Praterstern mit ballistischen Gilets ausgestattet werden. 

Ballistische Gilets 
Ballistische Gilets haben gegenüber den derzeit verwendeten Unterziehschutzwesten den Vorteil, dass sie schnell an- und abgelegt werden könnten. Sie sind mittels Reißverschluss einfach zu bedienen und über der Oberbekleidung zu tragen. Es können Ausrüstungsgegenstände wie Funkgerät oder Body Cam in Taschen mitgeführt werden. Gegenüber den derzeit verwendeten Überziehschutzwesten haben die ballistischen Gilets den Vorteil des geringeren Gewichts, was ein Tragen während der gesamten Zeit im Außendienst möglich macht. 

Überziehschutzwesten. 
Derzeit werden bei der Polizei je nach Einsatzbereich ballistische Überziehschutzwesten der Schutzklassen 1-4 verwendet. Sie bieten Schutz gegen handelsübliche Munition aus Kurz- und Langwaffen sowie bestimmte Sondermunition. Die Halteleistung der Schutzwesten wird regelmäßig in Stichproben durch kontrollierten Beschuss überprüft. 

        Reinhard ZIMMERMANN (FCG-KdEÖ) mit 100% zum                       neuen Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft gewählt!           

        3. Bundestag der Polizeigewerkschaft im ÖGB Haus in Wien.            

Am 11. und  12. Mai 2016 wurden die Weichen für die nächsten 5 Jahre gestellt.

Reinhard Zimmermann bedankte sich für das geschlossene Vertrauen aller 114 Delegierten. 

 

 

Der neue Vorsitzende Reinhard Zimmermann

mit seinen beiden Stellvertretern 

Hermann Greylinger und Alfred Iser.

Zimmermann mit den Mitgliedern der  neu konstituierten Bundesleitung der Polizeigewerkschaft (Namensübersicht im nachstehenden PDF Dokument).

Bundesminister Mag. SOBOTKA

Unser Bundesminister bei seinen klaren Grußworten in der fraktionellen Beratung.

GÖD Chef Fritz NEUGEBAUER

begeisterte die Anwesenden am

Bundestag mit seinen Grußworten.

Eine hohe Auszeichnung der fraktonellen Beratung und internen Wahl am 11.5. waren der Besuch des Bundesministers Mag. Wolfgang Sobotka und Göd Chef Fritz Neugebauer., ÖGB Vize Norbert Schnedl und Kabinettschef im BM.I Mag. Michael KLOIBMÜLLER

Toller Empfang durch die Polizeimusik

 

 

Ehrengäste und Delegierte am ersten Tag (11. Mai)

114 Delegierte  aus ganz Österreich bei der Arbeitssitzung und Wahl am 12.5.

Als Ehrengäste kamen Innenminister Mag. Wolfgang SOBOTKA, GÖD Chef Fritz Neugebauer, ÖGB Vizepräsident Dr. Norbert SCHNEDL, BVA GenD. Dr. Gerhard VOGEL und zahlreiche weitere Ehrengäste.

Bundesminister Mag. Wolfgang SOBOTKA mit Bundesvorsitzenden Reinhard ZIMMERMANN im 4 Augen Gespräch

In einem 4 Augengespräch wurden die wichtigsten Themen und auch die künftige Zusammenarbeit angesprochen. Zimmermann stellte sein Programm Polizei an der Basis vor und übergab es dem Herrn Bundesminister.

 

Der neue Bundesminister hat sich in diesem langen Gespräch ein erstes Bild machen können und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit 

§ 15 GehG.pdf
PDF-Dokument [157.4 KB]

Der neue Bundesminister Mag. Wolfgang SOBOTKA übernahm nach seiner Antrittsrede im BM.I den Taktstock und dirigierte die Wiener Polizeimusik und künftig die Polizei Österreichs.

Foto KdEÖ

Unser neuer BM beim Erstgespräch mit Reinhard Zimmermann und seinem FCG-KdEÖ Team im Zentralausschuss nach der Anrittsrede

FCG-KdEÖ stellt Antrag im Zentralausschuss zum Stopp des Projektes Gemeinsam Sicher.

26 01 16 Personalplanung 2016.pdf
PDF-Dokument [334.8 KB]
15 10 07 Zusätzliche VB S.pdf
PDF-Dokument [365.6 KB]
Antrag Flüchtlingspolitik.pdf
PDF-Dokument [105.1 KB]

Gemeinsame einheitliche Information  des Zentralausschusses/SW NEU - Zimmermann als neuer Vorsitzender freut sich über einstimmigen Beschluss.

 

 

Wie von Reinhard Zimmermann zugesagt und

 

dem Antrag seiner  FCG-KdEÖ entsprechend,

 

wurde im Zentralausschuss einstimmig die neue

 

Vorgangsweise  

 

einer gemeinsamen sachlichen Information

 

beschlossen....

Reinhard ZIMMERMANN übernimmt mit seinem Team den Vorsitz

OTS Konstituierende Sitzung.pdf
PDF-Dokument [6.3 KB]

Der Zentralausschuss für das öffentliche Sicherheitswesen beim BM.I  besteht nun aus:

 

Vorsitzender  

ZIMMERMANN

Reinhard

FCG

Vorsitzender-Stv.            

WALLY                       

Hermann

FSG

Vorsitzender-Stv.         

ISER                            

Alfred

FCG

Vorsitzender-Stv.            

GREYLINGER

Hermann 

FSG

Vorsitzender-Stv.            

WALLENSTEINER

Hermann

FCG

Vorsitzender-Stv.            

HEBENSTREIT

Dietmar

AUF

 

 

 

 

Schriftführer 

WALLENSTEINER

Herrmann

FCG

Schriftführer-Stv.

HASPL

Walter

FSG

Schriftführer-Stv.

PERNKOPF

Herbert

FCG

 

 

 

 

Mitglieder  

TSCHERNKO

Eduard

FCG

 

SEGALL

Harald

FSG

 

MAIER

Reinhold 

AUF

 

HARTLIEB

Franz 

AUF

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